Nachrichten

Biden geht improvisierte Kommentare zurück, die den parteiübergreifenden Deal gefährdeten


Das Eingeständnis war ein Versuch des Weißen Hauses, einen der wichtigsten Erfolge eines Präsidenten zu retten, der hofft, ein Vermächtnis als parteiübergreifender Deal Maker zu festigen.
Erdeundleben. com

WASHINGTON – Präsident Biden zog sich am Samstag von Kommentaren zurück, die einen parteiübergreifenden Deal über 579 Milliarden US-Dollar an neuen Infrastrukturausgaben gefährdeten, und sagte in einer Erklärung, er habe „den Eindruck hinterlassen, dass ich genau gegen meinen Plan eine Vetodrohung ausgesprochen habe“. gerade zugestimmt. ”

Er fügte hinzu, dass dies „sicherlich nicht meine Absicht war. ”

Das Eingeständnis war ein Versuch des Weißen Hauses, das zu retten, was für einen flüchtigen Moment einer der Signaturerfolge für einen Präsidenten war, der hofft, ein Vermächtnis als parteiübergreifender Deal Maker zu festigen. Am Donnerstag hatte Herr Biden stolz den Infrastruktur-Deal vor dem Westflügel angekündigt, flankiert von einer gleichen Anzahl von Gesetzgebern beider Parteien.

Aber in einem vereinzelten Kommentar am Ende einer Pressekonferenz eine Stunde später wich der Präsident vom Drehbuch ab und sagte, dass er das gerade angekündigte Kompromissgesetz nicht unterschreiben würde, wenn der Kongress nicht auch eine größere, nur für die Demokraten geltende Maßnahme verabschieden würde, um viel zu erlassen des Rests von Herrn Bidens Wirtschaftsagenda in Höhe von 4 Billionen US-Dollar.

“Wenn dies das einzige ist, was mir einfällt, unterschreibe ich es nicht”, sagte Herr Biden und beantwortete die Frage eines Reporters zum Zeitpunkt seiner Gesetzgebungsagenda. „Ich unterschreibe nicht nur das parteiübergreifende Gesetz und vergesse den Rest. ”

Im Wesentlichen sagte Herr Biden laut, was die Liberalen in seiner Partei hören wollten. Doch dabei zündete der Präsident mitten in seinem eigenen kurzlebigen Sieg eine politische Handgranate. Seine republikanischen Gegner griffen seine Äußerungen auf, um zu suggerieren, er habe in böser Absicht verhandelt. Und Gemäßigte – die gerade die Feier im Weißen Haus verlassen hatten – waren wütend über seinen Vorschlag, dass wochenlange Arbeit der Zustimmung einer demokratischen Wunschliste ausgeliefert sei.

“Kein Deal durch Erpressung!” Senator Lindsey Graham, Republikaner von South Carolina, sagte auf Twitter, nachdem er diesen Monat einen ersten Rahmen gebilligt hatte. „Es wurde mir während dieser Verhandlungen nie vorgeschlagen, dass Präsident Biden den parteiübergreifenden Infrastrukturvorschlag als Geisel hält, es sei denn, es wurde auch ein liberales Versöhnungspaket verabschiedet. ”

In seiner Erklärung beschuldigte Herr Biden die Republikaner, versucht zu haben, die Infrastrukturmaßnahme zu vereiteln, um Widerstand gegen den größeren Ausgabenplan aufzubauen. Er tadelte die Republikaner dafür, dass sie den parteiübergreifenden Infrastrukturplan ablehnen könnten, weil er den anderen Gesetzentwurf, den sogenannten American Families Plan, unterstützte.

„Unsere parteiübergreifende Vereinbarung hindert die Republikaner nicht daran, zu versuchen, meinen Familienplan zu vereiteln“, sagte Biden und fügte hinzu: „Wir werden das amerikanische Volk – und den Kongress – entscheiden lassen. ”

Aber der Präsident versuchte auch, Bedenken bei gemäßigten Gesetzgebern zu zerstreuen, die die parteiübergreifende Maßnahme ausgehandelt hatten, dass er sie immer noch unterstützt.

“Das Fazit lautet: Ich habe mein Wort gegeben, um den Infrastrukturplan zu unterstützen, und das habe ich vor”, schrieb Herr Biden. „Ich beabsichtige, die Verabschiedung dieses Plans, auf den sich Demokraten und Republikaner am Donnerstag geeinigt haben, mit Nachdruck zu verfolgen. Es wäre gut für die Wirtschaft, gut für unser Land, gut für unser Volk. Ich stehe voll und ganz dahinter, ohne Vorbehalte oder zu zögern. ”

Am Samstag war unklar, ob Herr Biden genug getan hatte. Aber das Drama scheint den Deal noch nicht gescheitert zu haben. Wichtige Senatoren und Adjutanten sagten am Samstag, dass sie es vorantreiben, Details und Gesetzestexte ausarbeiten und Lobbyarbeit für die 60 Stimmen machen würden, die erforderlich sind, um den Filibuster des Senats zu klären.

Herr Biden wird es am Dienstag mit einer Veranstaltung in Wisconsin öffentlich vorantreiben, sagten Beamte.

„Die Leute sind sehr engagiert für das, was wir getan haben“, sagte Senatorin Jeanne Shaheen, Demokratin von New Hampshire und eine der Verhandlungsführer. „Ich habe nicht verstanden, dass der Präsident diese Position einnimmt, also werde ich weiterarbeiten und versuchen, Unterstützung für das Infrastrukturpaket aufzubauen. ”

Der Gesetzestext für das parteiübergreifende Abkommen muss noch geschrieben werden, da die Demokraten auch an dem zweiten, möglicherweise mehrere Billionen Dollar schweren Paket arbeiten, das für liberale Gesetzgeber eine Priorität darstellt. Aber dieses zweite Paket, das voraussichtlich im Rahmen des Versöhnungsprozesses verabschiedet werden soll, wird angesichts der strengen Haushaltshürden, die es überwinden muss, möglicherweise erst im Herbst zur Abstimmung bereit.

„Es steht außer Frage, dass vor uns Arbeit liegt, und er ist bereit, die Ärmel hochzukrempeln und wie die Hölle zu arbeiten“, sagte Jen Psaki, die Pressesprecherin des Weißen Hauses, bei einem Briefing am Freitag.

İlgili Makaleler

Bir cevap yazın

Başa dön tuşu