In Hongkong deutet die kurzlebige Zensur auf eine tiefere Pattsituation hin

In Hongkong deutet die kurzlebige Zensur auf eine tiefere Pattsituation hin

In Hongkong deutet die kurzlebige Zensur auf eine tiefere Pattsituation hin

Behörden ist es gelungen, eine Aktivistenseite für drei Tage zu schließen. Der Takedown und seine Umkehrung kündigen einen drohenden Kampf um …


Behörden ist es gelungen, eine Aktivistenseite für drei Tage zu schließen. Der Takedown und seine Umkehrung kündigen einen drohenden Kampf um die Freiheiten im Internet an.
Erdeundleben. com-

Ein paar Tage lang sah es so aus, als sei der Hongkonger Polizei ein erster Vorstoß gegen die Auslandszensur gelungen.

Eine Gruppe im Exil lebender Aktivisten sagte, eine Website, die sie eingerichtet hatten, um mehr demokratische Freiheiten in der Stadt zu fordern, sei am Montag von Wix, dem israelischen Hosting-Unternehmen, gesperrt worden. Nathan Law, einer der Aktivisten, veröffentlichte auf Twitter Bilder eines Briefes der Hongkonger Polizei an Wix, in dem er das Unternehmen aufforderte, die Website zu schließen oder für einen Mitarbeiter mit einer Geldstrafe und sechs Monaten Gefängnis zu rechnen.

Drei Stunden nach Mr. Laws Tweet kehrte Wix den Kurs um. Das Unternehmen stellte die Website wieder her und entschuldigte sich. Eine Unternehmenssprecherin sagte, die Website sei versehentlich entfernt worden und das Unternehmen überprüfe seinen Prozess zur Überprüfung von Deaktivierungsanträgen.

Obwohl kurz, war der verpfuschte Takedown der erste öffentlich bekannte Fall, in dem die Polizei ihre weitreichenden neuen Befugnisse einsetzte, um die Online-Rede weit weg von der Stadt zu unterbinden. Und es deutete auf tiefere digitale Spannungen in Hongkong hin.

Lange eine Bastion der Internetfreiheit an der Grenze des streng kontrollierten chinesischen Internets, steht Hongkong einer neuen Online-Realität gegenüber, in der ein nationales Sicherheitsgesetz die Rede kriminalisiert und den Behörden umfassende Überwachungs- und Zensurbefugnisse einräumt. Es hat das Online-Leben in Hongkong bereits eingeschränkt. Die Polizei hat vor dem Haus eines prominenten Politikers eine Kamera aufgehängt, in den Facebook-Account eines anderen eingebrochen und von den festgenommenen Personen Passwörter und Fingerabdrücke verlangt, um Zugang zu ihren Telefonen zu erhalten.

Für Technologieunternehmen birgt das Gesetz auch das Potenzial, ihre Arbeitsweise in der Stadt zu verändern. Es ermöglicht der Polizei, Mitarbeiter zu verhaften und Geräte zu beschlagnahmen, wenn Internetfirmen sich nicht an Regeln halten und als illegal eingestufte Inhalte entfernen. Die Polizei von Hongkong teilte in einer per E-Mail gesendeten Erklärung mit, dass sie sich nicht zu bestimmten Fällen äußern würde.

Größere Zusammenstöße drohen mit größeren Internetplattformen wie Google, Facebook und Twitter. Alle drei amerikanischen Unternehmen gaben letztes Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes an, dass sie auf Entfernungsanfragen der Hongkonger Regierung nicht mehr reagiert hätten. Es ist unklar, was passieren würde, wenn die Firmen, von denen einige Büros in der Stadt haben, einen Brief wie den von Wix erhalten würden.

Ob die Polizei ähnliche Briefe an andere Firmen verschickt hat, ist nicht bekannt. Aber eine Konstellation anderer privater Unternehmen, die den Großteil des Online-Hostings für Benutzer wie Mr. Law übernehmen, könnte ins Visier genommen werden. Amazon zum Beispiel betreibt einige der Server, die Wix verwendet, und hat auch Server in Hongkong.

„Unternehmen müssen zunehmend einen Drahtseilakt zwischen dem Schutz ihres Unternehmensgewinns und der Wahrung ihres weltweiten Rufs meistern“, sagt Lokman Tsui, Assistenzprofessor an der Chinesischen Universität Hongkong, der sich auf Online-Kommunikation spezialisiert hat. „Dies ist Teil eines größeren Trends der chinesischen Zensur und Repression, der sich nicht mehr auf chinesische Grenzen beschränkt, sondern zunehmend transnational wird. ”

Der 27-jährige Herr Law sagte, er und andere Aktivisten hätten die Stätte von außerhalb Hongkongs gegründet. Eine Überprüfung der New York Times über die digitale Route des Datenverkehrs zur Site ergab, dass sie von Servern in den USA gehostet wurde.

Herr Law sagte, dass er seit dem 31. Mai, als die Site zum ersten Mal verschwand, mit einem Vertreter bei Wix hin und her gegangen sei. Zu diesem Zeitpunkt teilte ihm das Unternehmen mit, dass es einen rechtlichen Antrag auf Entfernung gab und die Website gegen die Nutzungsbedingungen des Unternehmens verstoße. Später schickte das Unternehmen Herrn Law den Brief der Hongkonger Polizei, der besagte, dass der Standort eine Bedrohung für die nationale Sicherheit sei.

Die Website enthält einen Brief an Hongkonger, die aus der Stadt geflohen sind und in dem sie aufgefordert werden, sich im Streben nach Demokratie in der Stadt zu vereinen. Sie fordert auch die Aufhebung des nationalen Sicherheitsgesetzes, fordert eine Reform der Polizeiarbeit in Hongkong und kritisiert die autoritäre Herrschaft Chinas durch die Kommunistische Partei Chinas. „Wir streben nach Hongkongs demokratischer Transformation, um die Freiheit, Autonomie und Demokratie zu verwirklichen, die Hongkong versprochen wurden“, heißt es in einem Teil des Briefes. Besucher der Website können sich auf dem Dokument unterschreiben, das sie „Hongkong-Charta 2021“ nennen. ”

Herr Law sagte, dass die Website keine Gewalt ermutige. „Es tut nichts, was in liberalen Ländern als illegitim angesehen würde, aber die Regierung kann immer das nationale Sicherheitsgesetz zitieren“, um zu entscheiden, dass eine Site illegal ist.

“Also ja, wir werden in Zukunft mit ähnlichen Ereignissen konfrontiert sein”, sagte er.

Im Januar sperrten Hongkongs größte Mobilfunkunternehmen den Zugang zu einer lokalen Hongkonger Website, die die persönlichen Daten von Polizeibeamten auflistete. Der Schritt verstärkte die lang gehegten Befürchtungen, dass in den kommenden Jahren so strenge Zensurregeln wie die Chinas in Hongkong eingeführt werden könnten.

Diese Woche sagten die Behörden, sie würden bald von den Bewohnern verlangen, beim Kauf von Mobilfunkdiensten ihre wahre Identität anzugeben. Ein ähnliches System in China half den Aufsichtsbehörden, die Online-Anonymität zu beenden, und stärkte eine Truppe von Internet-Polizisten, die die Offensichtlichsten befragen und manchmal ins Gefängnis werfen.

Obwohl er durch die Reaktion von Wix ermutigt wurde, sagte Herr Tsui, dass der Widerstand von Technologieunternehmen gegen polizeiliche Anordnungen die Behörden dazu bringen könnte, die Angelegenheit selbst in die Hand zu nehmen und, wie in China, mehr Websites direkt zu blockieren.

„Für Hongkong ist es schwierig“, sagte er. „Wenn die Regierung Plattformen nicht dazu bringen kann, Inhalte zu entfernen, wird dies nur die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass eine Version der großen Firewall in der Stadt eingeführt wird. ”

Die Ausrichtung auf eine kleinere Plattform wie Wix war ein Hinweis auf eine Strategie, mit kleineren Zielen zu beginnen, bevor die Durchsetzung erhöht wird, sagte Law. Er forderte die Länder auf, Regeln zum Schutz der Online-Sprache zu erlassen. „Ansonsten verlassen wir uns darauf, dass kleine Unternehmen allein gegen riesige Regierungen kämpfen“, sagte er. „Das ist nicht realistisch. ”

Herr Law bemerkte, dass ein Tweet das bewirkte, was drei Tage lang mit dem Unternehmen nicht gelang.

„Ich hoffe, sie haben die Richtlinien für den Umgang mit diesen absurden Forderungen autoritärer Regime und den Schutz der freien Meinungsäußerung aktualisiert, ohne ihnen nachzukommen“, sagte er.

Lin Qiqing und Aaron Krolik trugen zur Forschung bei.

Sosyal Medyada Paylaşın:

Düşüncelerinizi bizimle paylaşırmısınız ?

Yorum yazmak için giriş yapmalısın